Valencia: Entwurf für neues Bodengesetz – was sich für ländliche Grundstücke ändern könnte

Wichtig ist der Unterschied: Es handelt sich um einen Gesetzentwurf. Er kann im Parlament noch geändert werden. Bis zur Verabschiedung und Veröffentlichung gilt weiter das TRLOTUP. Wer heute ein ländliches Grundstück kauft, muss sich an den geltenden Regeln und am Plan der jeweiligen Gemeinde orientieren.

elDiario.es stellt die Möglichkeit eines Einfamilienhauses auf nicht bebaubarem Land als Neuerung dar. Ein Blick ins geltende Recht zeigt: Artikel 211 TRLOTUP erlaubt schon heute ausnahmsweise ein freistehendes Wohnhaus. Das Grundstück muss mindestens einen Hektar groß sein, bebaut werden dürfen höchstens 2 % der Fläche. Bisher setzt das aber voraus, dass der Gemeindeplan die Zonen dafür ausdrücklich ausgewiesen hat.

Laut elDiario.es übernimmt der Entwurf die Grenzen von 10.000 Quadratmetern und 2 % Bebauung. Neu wäre vor allem der Ansatz: Auf gewöhnlichem nicht bebaubarem Land könnten die im Gesetz genannten Nutzungen erlaubt werden, solange der Gemeindeplan sie nicht ausdrücklich verbietet. Bisher braucht es eine ausdrückliche Erlaubnis im Plan.

Der Entwurf nennt weitere Nutzungen, etwa landwirtschaftliche Verarbeitung, touristische Unterkünfte, Gastronomie, Sport, Ökotourismus und bestimmte Energieanlagen. Je nach Fall wäre eine Lizenz oder eine Sondergenehmigung (DIC) nötig. Traditionelle Landhäuser könnten mit einer Gemeindelizenz wieder aufgebaut werden. Die DIC-Genehmigungen sollen künftig grundsätzlich unbefristet gelten statt höchstens 30 Jahre.

Auch nach dem Entwurf gilt: Nicht jedes ländliche Grundstück wird bebaubar. Fachrecht, Umweltschutz, Landschaft, Zugang und Netzanschluss bleiben zu prüfen. Häuser dürfen keine Siedlung bilden; laut Entwurf ist dafür ein Abstand von 100 Metern zu anderen Wohngebäuden maßgeblich. Ob die Grundstücke an Wert gewinnen, wie elDiario.es erwartet, ist eine Einschätzung.

Kaufinteressenten sollten vor dem Kauf eines Landgrundstücks den aktuellen Rechtsstand und den Gemeindeplan prüfen lassen. Ein mündlich zugesagtes Baurecht ersetzt keine schriftliche Auskunft der Gemeinde.

elDiario.es: Neues valencianisches Bodengesetz und ländliche Grundstücke
Geltendes Recht: TRLOTUP (Decreto Legislativo 1/2021), Art. 211